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KUNST e.V.

Stellungnahme zu den Auswirkungen eines möglichen Radentscheids

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Auswirkungen auf die Sanierungen von Kulturgebäuden wie dem Ottfried-Müller-Haus und die laufende Förderung der Kultureinrichtungen?
von KUNST e.V., Nils König, erschienen am 05. Mai 2024

In einer Pressekonferenz zum Radentscheid, über den die BürgerInnen zusammen mit der Europawahl am 9. Juni in Göttingen abstimmen werden, hat Oberbürgermeisterin Petra Broistedt darauf hingewiesen, dass bei von der Verwaltung geschätzten Kosten von 100 Millionen Euro für die Umsetzung des Entscheids wegen der schwierigen Haushaltslage der Stadt an anderer Stelle erhebliche Einsparungen nötig seien. Dies könne die geplanten Sanierungen von Schulen, des Ottfried-Müller-Hauses oder von Kitas betreffen.

Dem gegenüber erklärt die Initiative Göttingen Zero, die den Radentscheid initiiert und die ausreichende Zahl an Unterschriften gesammelt hatte, dass die Zahlen der Verwaltung nicht korrekt berechnet seien und die Umsetzung der Maßnahmen beider Radentscheide eher bei 50 Millionen Euro liege und durch Einwerbung von Fördergeldern bei Land und Bund sogar auf die Hälfte des Betrages reduziert werden könne. Die jährlichen Kosten lägen dann nur noch bei 4 bis 5 Millionen Euro pro Jahr bis 2030. Diese Aussagen von Göttingen Zero wurden dem Verein KUNST e.V. in einer Gesprächsrunde am 24.4. von der Initiative erläutert.

Die im Verein KUNST zusammengeschlossenen Kultureinrichtungen legen Wert darauf, dass die für die nächsten Jahre versprochenen Sanierungen von Kulturgebäuden wie dem Ottfried-Müller-Haus und die laufende Förderung der Kultureinrichtungen wie versprochen durchgeführt und geleistet werden und keine Abstriche oder Verschiebungen erfolgen.

Daher ist eine objektive Klärung der tatsächlichen Kosten einer Umsetzung der Radentscheide dringend geboten, um mögliche finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der nächsten Jahre besser einschätzen zu können. Der Verein KUNST bittet daher die Oberbürgermeisterin, die Widersprüche in den Kostenaufstellungen der Verwaltung und von Göttingen Zero in einem Gespräch mit der Initiative im Detail aufzuklären und das Ergebnis in einer gemeinsamen Erklärung zu veröffentlichen. Nur so können die BürgerInnen sich ein Bild von den Auswirkungen des Radentscheids auf den Haushalt der Stadt machen.

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